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Aktuelles zur evtl. geplanten Nazi-Demo in Harburg am 1.Mai

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Laut der Antwort des Bezirksamts auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion an das Bezirksamt Harburg, gibt es noch keine Erkenntnisse zu einer Anmeldung für die Neo-Nazi-Demo in Harburg am 01. Mai.

Wir lassen uns von dieser Nachricht nicht täuschen, denn andere Quellen weisen auf ein stattfinden der Demo hin.

  1.  Bedeutet die Formulierung „dem Bezirksamt Harburg dazu keine Erkenntnisse vor[liegen]“ nicht, dass in anderen Behörden nicht doch solche Erkenntnisse vorliegen. Zum Beispiel der für Versammlungen zuständigen Versammlungsbehörde oder der Polizei.
  2. Wäre es auch nicht das erste mal, dass eine Behörde (bewusst, unbewusst oder grob fahrlässig) falsche Antworten gibt.
  3. Das Hamburger Abendblatt berichtete, dass der Polizei eine Anmeldung der Demo vorliege. So ist dort zu lesen: „„Eine entsprechende Anmeldung liegt vor, genehmigt ist jedoch noch nichts. Gespräche mit der Polizei laufen“, hieß es aus der Polizei-Pressestelle. Konkret planten die Neonazis für den 1. Mai eine Kundgebung an der Hannoverschen Straße nahe dem Harburger Bahnhof, anschließend einen Marsch durch die Innenstadt und schließlich eine Abschlusskundgebung am Startpunkt.“

Für uns bedeutet das, dass wir uns weiter vorbereiten und den Neonazis den Tag versauen, ob in Harburg, Bergedorf oder sonst wo.

Denn, es gibt kein ruhiges Hinterland und Harburg bleibt Antifaschistisch!

Achtung: Rechte planen evtl. 1. Mai Demo in Harburg für 2020

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Achtung: Es wird evtl. am 1. Mai 2020 den Versuch geben eine Rechtsradikale Demo in Harburg zu veranstalten.

Noch wurde diese nicht genehmigt und die Rechten sind auch bekannt dafür im letzten Moment zu kneifen – aber seid trotzdem darauf vorbereitet, dass wir uns gemeinsam entschlossen gegen den Versuch stellen, den Tag der Arbeiter*innen zu vereinnahmen.

Dieser Versuch hat eine lange rechte Tradition, denn schon in der Zeit der Nationalsozialisten haben diese versucht, den Tag der eigentlich dem Kampf um mehr Gerechtigkeit für Lohnarbeiter*innen gilt, für ihre Zwecke umzudeuten. Die Nationalsozialisten versuchten mit ihrer Propaganda damals Arbeiter*innen zu erreichen und ihre Wut über die Zustände zu nutzen, doch für mehr Gerechtigkeit setzen sie sich nicht ein. Ganz im Gegenteil: Wer Soziale Gerechtigkeit lautstark einforderte und Ausbeutung kritisierte, galt als Volksfeind und dem drohte das Konzentrationslager. Etliche Führungsfiguren des Kampfes um Arbeiter*innenrechte wurden von den Nationalsozialisten getötet und misshandelt.

Diese Versuche gehen bis Heute weiter. Wir werden das nicht zulassen und uns mit starker Haltung gegen diese Bedrohung stellen – egal ob blau oder braun!

Wir halten euch auf dem Laufenden zu diesem Thema.

Mehr Details dazu findet ihr in diesem Artikel:
https://www.mopo.de/hamburg/zu-viele-baustellen-neonazis-wollen-1–mai-demo-in-hamburg-verlegen-33789050